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DEGAPStatGIn Kraft

GAPStatG – Gesetz über die Statistiken zu Gesundheitsausgaben und ihrer Finanzierung, zu Krankheitskosten sowie zum Personal im Gesundheitswesen

Gesetz über die Statistiken zu Gesundheitsausgaben und ihrer Finanzierung, zu Krankheitskosten sowie zum Personal im Gesundheitswesen

Ausfertigung: 2021-07-11BGBl I 2021, 2754, 2799Original ansehen

GAPStatG – Gesetz über die Statistiken zu Gesundheitsausgaben und ihrer Finanzierung, zu… ist geltendes Bundesrecht. Ausgefertigt am 11.07.2021. Der Text hat 9 Abschnitte. Auf Nexus Politics kannst du jeden Abschnitt lesen, dir einfach erklären lassen, kommentieren und zum Streichen vorschlagen.

Einfach erklärt

§ 9 — Übermittlungsregelung

KI-generiert · Nicht rechtsverbindlich. Maßgeblich ist der Originaltext.

Dieser Paragraf regelt, wem das Statistische Bundesamt Daten aus Gesundheits-Statistiken geben darf. Es geht um Tabellen mit Zahlen zu Ausgaben, Krankheitskosten oder Personal. Die Daten dürfen nur für allgemeine Planung oder Berichte an Politiker genutzt werden, nicht für einzelne Fälle.

Wen betrifft das?

Betroffen sind das Statistische Bundesamt, oberste Bundes- und Landesbehörden, Statistik-Ämter der Länder sowie gesetzgebende Körperschaften (z. B. Bundestag oder Landtage).

Ein Beispiel

Das Statistische Bundesamt erstellt eine Tabelle mit den Krankheitskosten für Diabetes in jedem Bundesland. Es darf diese Tabelle an das Gesundheitsministerium schicken, damit es einen Bericht für den Bundestag macht.

Begriffe

Statistisches Bundesamt:
Eine Behörde, die Zahlen und Daten für Deutschland sammelt und auswertet.
Einzeldatensätze:
Daten zu einzelnen Personen oder Fällen, nicht nur zusammengefasste Zahlen.
Sonderaufbereitungen:
Besondere Auswertungen von Daten, die über die normale Statistik hinausgehen.
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