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DEWSF-DVIn Kraft

WSF-DV – Verordnung zur Gewährung und Durchführung von Maßnahmen aus dem Wirtschaftsstabilisierungsfonds nach dem Stabilisierungsfondsgesetz

Verordnung zur Gewährung und Durchführung von Maßnahmen aus dem Wirtschaftsstabilisierungsfonds nach dem Stabilisierungsfondsgesetz

Ausfertigung: 2020-10-01BGBl I 2020, 2058Original ansehen

WSF-DV – Verordnung zur Gewährung und Durchführung von Maßnahmen aus dem… ist geltendes Bundesrecht. Ausgefertigt am 01.10.2020. Der Text hat 15 Abschnitte. Auf Nexus Politics kannst du jeden Abschnitt lesen, dir einfach erklären lassen, kommentieren und zum Streichen vorschlagen.

Einfach erklärt

§ 10 — Auflagen und Bedingungen für Stabilisierungsmaßnahmen nach § 21 des Stabilisierungsfondsgesetzes

KI-generiert · Nicht rechtsverbindlich. Maßgeblich ist der Originaltext.

Diese Regel sagt, welche Bedingungen Unternehmen erfüllen müssen, wenn sie staatliche Hilfen bekommen. Das gilt besonders für große Garantien, also wenn der Staat für Schulden eines Unternehmens bürgt. Auch bei kleineren Garantien sollen ähnliche Regeln gelten.

Wen betrifft das?

Die Regel betrifft Unternehmen, die staatliche Garantien oder Hilfen aus dem Wirtschaftsstabilisierungsfonds erhalten.

Ein Beispiel

Ein großes Unternehmen bekommt vom Staat eine Garantie für einen Kredit in Höhe von 500 Millionen Euro. Dann muss es bestimmte Auflagen erfüllen, zum Beispiel wie es mit Geld umgeht oder wie es berichtet.

Begriffe

Garantie:
Eine Zusage, dass der Staat für Schulden eines Unternehmens aufkommt, falls es diese nicht zurückzahlen kann.
Auflagen:
Bedingungen, die ein Unternehmen erfüllen muss, um die staatliche Hilfe zu bekommen oder zu behalten.
Verbindlichkeiten:
Schulden oder Zahlungsverpflichtungen, die ein Unternehmen hat.
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